Meldungen

Zurück in die Verkehrspolitik der vergangenen Jahrzehnte: So kommentiert die FDP-Fraktion den Vorschlag der Verwaltung, an der Meller Straße auf spezielle Schutzstreifen für Radfahrer zu verzichten. „Den Radfahrer ohne weitergehende Lösungen ungeschützt seinem Schicksal zu überlassen, darf nicht die Lösung sein. Bei hoher Verkehrsmenge ist ein Sicherheitsabstand von 1,50 m aufgrund des Gegenverkehrs nicht gewährleistet, wie auf der Lotter Straße täglich zu sehen ist“, kritisiert der stadtentwicklungspolitische Sprecher Oliver Hasskamp.

„Die neuen Überlegungen der Investoren auf dem ehemaligen Leffers-Gelände bieten eine neue Chance für innerstädtisches Leben, Wohnen und Arbeiten.“ So kommentiert der FDP-Fraktionsvorsitzende Dr. Thomas Thiele den Verzicht auf weitere Hotelneubauten an der Johannisstraße.

„Wieder ein Schwarze-Peter-Spiel zwischen Politik und Verwaltung.“ So kommentiert der stadtentwicklungspolitische Sprecher der FDP-Stadtratsfraktion, Oliver Hasskamp, die Äußerungen zu dem schlechten Ergebnis von Osnabrück beim Fahrradklimatest 2020.
Das Thema Stärkung des Radverkehrs in Osnabrück stände bei allen im Rat vertretenen Parteien auf der Agenda ganz oben.

Die FDP sieht sich in ihrer Forderung bestätigt, dass Anlagegeschäfte nur konservativ (mündelsicher) und nur in Euro zu tätigen sind. Hintergrund ist die Ankündigung des Oberbürgermeisters, alle Anlagegeschäfte ruhen zu lassen und lieber Negativzinsen hinzunehmen, als unsichere Geldanlagen vorzunehmen.

Sehr geehrte Frau Ratsvorsitzende, Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren,

Corona wird sich auch durch einen massiven Umsatzrückgang im Osnabrücker Einzelhandel bemerkbar machen und die Angebotsvielfalt in der Osnabrücker Innenstadt reduzieren. Da sind wir uns alle einig.

„Das Zocken mit dem Geld der Bürger muss endlich ein Ende haben“

Friethjof Jessen-Klingenberg war seit 1948 Mitglied der FDP. Seine negativen Erfahrungen unter dem Nationalsozialismus haben ihn geprägt und ihn zu einem Liberalen der ersten Stunde gemacht.

Wieder das leidige Thema „Berliner Kissen“: Wer die Mozartstraße oder den Lieneschweg befährt, kann aktuell sein Fahrzeug beschädigen. Deshalb muss dringend Abhilfe geschaffen werden,“ erklärt der FDP-Fraktionsvorsitzende Dr. Thomas Thiele.

Die FDP-Stadtratsfraktion Osnabrück kritisiert die ersten Rodungsmaßnahmen der Gehölze im Baustreckenbereich der geplanten Erschließungsstraße Wissenschaftspark Anfang dieser Woche.

Der Vorstoß des CDU-Fraktionsvorsitzenden zum Neubau eines Hallenbades ist augenscheinlich ein erster Wahlkampfauftakt.“ So kommentiert der FDP-Fraktionsvorsitzende Dr. Thomas Thiele den von der CDU veröffentlichten Vorschlag eines zusätzlichen Hallenbades in Osnabrück.