Meldungen

Die Gruppe FDP/UWG im Osnabrücker Stadtrat sieht in der aktuellen Diskussion über eine Sanierung des Osnabrücker Theaters die Verantwortlichen in der Pflicht, sachgerechte Lösungsvorschläge zu finden, anstatt Schwarze-Peter-Spiele zu veranstalten.

Die Gruppe FDP/UWG begrüßt die geplanten Fahrradstraßen im Stadtteil Wüste.  „Fahrradstraßen tragen wirksam zur Verkehrssicherheit im Straßenverkehr bei“, so Oliver Hasskamp, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der Gruppe FDP/UWG.

Die Gruppe FDP/UWG beglückwünscht den VfL Osnabrück zur erfolgreichen Umstellung von einem Einweg- zu einem Pfandbechersystem.

Die Gruppe FDP/UWG ist gespannt auf das Ergebnis der Probephase für die Tempo 30 Zone an der Iburger Straße.
„Bereits 2016 haben wir im Rat zusammen mit Grünen, SPD, Linken und UWG/Piraten für ein solches Pilotprojekt gestimmt. Erst jetzt wird dieses Projekt in die Tat umgesetzt. Das hat zu lange gedauert“, so Oliver Hasskamp, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der Gruppe FDP/UWG.

Die FDP/UWG-Gruppe unterstützt die Kritik der Stadtbahninitiative, dass die Neugestaltung des Neumarktes mit einer Betondecke andere Verkehrslösungen auf Jahrzehnte in dem Bereich verhindert.

Die FDP/ UWG Gruppe wird in der morgigen Ratssitzung einen Änderungsantrag zur Radwegeführung an der Pagenstecherstraße stellen.
„Wir wollen die Verbreiterung des im Stadtentwicklungsausschuss beschlossenen Radweges lediglich im Bereich Eversburger Platz bis Walkmühlenweg beidseitig verbessern und ausbauen“, so Oliver Hasskamp, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der FDP/ UWG- Gruppe.

Die gestrige Protestkundgebung und auch die Proteste von Anliegern aus anderen Straßen zeigen, dass der Standpunkt der FDP-Fraktion, die Straßenausbaubeitragssatzung abzuschaffen, richtig ist und von zahlreichen Anliegern geteilt wird.

Die Gruppe FDP/UWG fordert nun zügiges Handeln bei der Begründung einer Städtepartnerschaft mit unseren Freunden in der Ukraine.

Die Gruppe FDP/UWG begrüßt den inzwischen bei der CDU eingetretenen Sinneswandel, nachdem auch die CDU noch im März den Vorschlag der FDP/UWG Gruppe zu einer zeitnahen Städtepartnerschaft in der Ukraine mit ihrer Ablehnung blockiert hatte.

Die Gruppe FDP/UWG kritisiert die aktuell explodierenden Strompreise. Der Gruppenvorsitzende Dr. Thomas Thiele stellt klar: „Die durch Putins Angriffskrieg herbeigeführte Krise darf nicht dazu führen, dass die Energiekosten in schwindelerregende Höhen steigen. Hier ist die Bundesregierung in der Pflicht. Deshalb fordere ich, dass wir uns vorerst von der Merit-Order-Methode verabschieden.“

Die Gruppe FDP/UWG im Osnabrücker Stadtrat unterstützt den Erhalt der Grünen Finger In Osnabrück ohne Wenn und Aber.
Der stadtentwicklungspolitische Sprecher der Gruppe, Oliver Hasskamp, erklärt: „Wir wollen keine Einzelabwägungen mehr, sondern einen verbindlichen Schwur, dass zukünftig die Grünen Finger unangetastet bleibt, so wie sie jetzt sind, um dem Bürgerwillen zu entsprechen.“