Gruppe FDP/UWG fordert erneut Städtepartnerschaft

Osnabrück, 01.11.2022. Die Gruppe FDP/UWG fordert nun zügiges Handeln bei der Begründung einer Städtepartnerschaft mit unseren Freunden in der Ukraine.

Die Gruppe FDP/UWG begrüßt den inzwischen bei der CDU eingetretenen Sinneswandel, nachdem auch die CDU noch im März den Vorschlag der FDP/UWG Gruppe zu einer zeitnahen Städtepartnerschaft in der Ukraine mit ihrer Ablehnung blockiert hatte.

„Durch die Blockadehaltung der anderen Fraktionen und Gruppen im Rat ist wertvolle Zeit verloren gegangen. Wenn nun selbst der Bundespräsident unseren Vorschlag übernimmt, dann haben wir schon zu Beginn des Krieges richtig gelegen. Es ist nun an den anderen Fraktionen im Rat sich mit uns gemeinsam zügig für eine Städtepartnerschaft mit unseren Freunden in der Ukraine einzusetzen,“ erklärt Robert Seidler, stv. Gruppenvorsitzender der Gruppe FDP/UWG.

„Wir werden unseren Antrag deshalb erneut in den Rat einbringen. Wir wissen aus jahrzehntelangen Erfahrungen, welchen Wert Städtepartnerschaften haben, diese Werte müssen hier aktiviert werden, um den Menschen in der Ukraine auch auf diesem Weg helfen zu können,“ kündigt der Gruppenvorsitzende der FDP/UWG Dr. Thomas Thiele an.

Hintergrund:

Bereits im März hat die Gruppe FDP/UWG einen Antrag zu Städtepartnerschaften mit einer Stadt in der Ukraine eingereicht. Damals forderte die CDU diese Partnerschaften erst nach dem Krieg zu prüfen und stellte sich damit gegen das zügige Signal der Verbundenheit mit der Ukraine. Die Mehrheitsgruppe aus Grüne/SPD/Volt hatte sich öffentlich gegen die Initiative gestellt.