FDP kritisiert Kostenexplosion bei Protected Bike Lane
Die FDP Ratsfraktion und der FDP Kreisverband Osnabrück kritisieren die hohen Kosten der Protected Bike Lane. In der vergangenen Ratssitzung teilte Finanzvorstand Fillep überraschend mit, dass sich die ursprünglichen Kosten fast verdreifacht hätten. „Das ist schon ein starkes Stück, dass wir das so nebenbei erfahren,“ erklärt der stadtentwicklungspolitische Sprecher der FDP Oliver Hasskamp.
„Hätten wir nicht zufällig unseren Antrag zur Fortführung der Protected Bike Lane aus Mitteln der VW-Strafzahlungen gestellt, hätten wir vielleicht nie erfahren, dass die Kosten völlig aus dem Ruder gelaufen sind. Nach unseren Informationen war auch Stadtbaurat Otte nicht darüber informiert. Da muss man die Frage nach der Verantwortlichkeit stellen.
Der Rat ist nach unserer Ansicht sofort zu informieren, wenn bei derartigen Projekten die vorgegebenen Finanzmittel nicht auskömmlich sind. Wir verlangen eine umfassende Aufklärung dieser Angelegenheit und mögliche personelle Konsequenzen.
Was wir für Osnabrück brauchen, ist ein vertrauensvoll zusammenarbeitende Verwaltung, Sollte sich die Kostenexplosion bewahrheiten, hat die Verwaltungsspitze ein Steuergrab zu verantworten und ein sichtbares Zeichen dafür geschaffen, dass der Oberbürgermeister seine Mannschaft nicht im Griff hat,“ so Hasskamp abschließend.
„Sichere Fahrradwege sind uns wichtig, denn ein Menschenleben ist nicht ersetzbar und Verkehrstote müssen verhindert werden. Diese ungeahnte Kostenexplosion ist jedoch nicht hinnehmbar,“ ergänzt der Osnabrücker FDP Vorsitzende Moritz Gallenkamp.
„Wir brauchen einen effektiven Plan für einen innovativen nachhaltigen Straßenverkehr, der alle Verkehrsteilnehmer berücksichtigt. Es muss ein Verkehrskonzept für die Stadt entwickelt werden. Einen Aufschlag haben wir mit unserer Idee für einen Kreisverkehr um den Wall gemacht, bei dem jeder Verkehrsteilnehmer eine sichere Spur hätte,“ sagt der FDP-Fraktionsvorsitzende Dr. Thomas Thiele abschließend.